Media Concepts 24 | Webdesign, Webhosting, Webmarketing
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Gegenstand des Vertrages
Media Concepts, im folgenden "MC" genannt, erbringt für den Vertragspartner, im folgenden "Kunde" genannt, alle Serviceleistungen die im Zusammenhang mit dem Internet stehen, insbesondere die Erstellung von Webseiten sowie die Vermittlung von Domains und Webspace.

§ 2 Copyright
Sämtliche von MC entwickelten Webpräsentationen unterliegen dem deutschen Urheberrechtsgesetz und dürfen nur mit Zustimmung von MC genutzt, kopiert oder in sonstiger Weise vervielfältigt werden. MC behält sich vor, Zuwiderhandlungen straf- und zivilrechtlich verfolgen zu lassen.

§ 3 Rechte an der Domain
Die Domain wird im Auftrag des Kunden und auf seinen Namen angemeldet und betrieben. MC betreut die Domain auf der Grundlage des vom Kunden eingereichten Registrierungsantrages und der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestelle. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind MC und der Kunde bereit, ihr Kundenverhältnis entsprechend anzupassen. Die Registrierung der Domain bedeutet lediglich die Zuweisung einer Adresse im Internet durch die Vergabestelle. Dem Kunden wird hierdurch kein gegenüber Dritten wirkendes Recht an der Bezeichnung vermittelt. Es liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden, vor Antragstellung zu überprüfen, ob die als Domain gewählte Bezeichnung in Schutzrechte Dritter (Namens-, Marken-, Firmenrechte, u.ä.) eingreift, was dazu führen kann, dass die Domain nicht genutzt werden darf und sich der Kunde gegenüber Dritten wegen Schutzrechtsverletzung schadenersatzpflichtig macht. Für Schäden oder sonstige Beeinträchtigungen des Kunden, die durch Rechte Dritter an der als Domain gewählten Bezeichnung entstehen, haftet MC nicht. Sollten Dritte gegenüber MC Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die Domain erheben, so hat der Kunde MC von allen Ansprüchen und Schadenersatzforderungen freizustellen. Werden gegen MC von Dritten Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die Domain erhoben, so hat MC das Recht, nach ihrer Wahl die Nutzung der Domain zu unterbinden (Deaktivierung) oder gegen über der Vergabestelle die zur Löschung der Domain erforderliche Willenserklärung abzugeben, wenn der Anspruch des Dritten nicht offensichtlich unbegründet ist. MC wird den Kunden soweit tunlich vor der Deaktivierung oder Löschung informieren und von einer Löschung zunächst absehen, wenn der Kunde eine nach vorsichtiger kaufmännischer Einschätzung ausreichende Sicherheit für eventuelle Schadenersatzansprüche des Schutzrechtsinhabers stellt.

§ 4 Mehrere Domains für einen Web-Server
Der Kunde kann mehrere Domain-Namen auch für einen Web-Server beantragen und MC damit beauftragen, diese auf den gleichen Web-Server verweisen zu lassen (z.B.: www.MeinName.de und www.Mein-Name.de).

§ 5 Delegation einer Domain von einem anderen ISP an MC
Der Kunde kann eine über einen anderen Vertragspartner angemeldete und betreute Domain an den durch MC vertretenen ISP (Internet Service Provider) delegieren (sog. Domain-Name-Delegation oder Konnektivitä ts-Koordination oder KK). Der von MC vertretene ISP verwaltet dann im Kundenauftrag die Domain. Gesonderte Kosten für diese Delegation entstehen nicht, der Kunde zahlt nur die üblichen Kosten für die Domain-Namen-Verwaltung gemäß Leistungs- und Preisangebot.

§ 6 Delegation einer Domain von MC an einen anderen ISP
Der Kunde kann eine über MC eröffnete Domain an einen anderen ISP delegieren lassen (sog. KK), um diese dort fortzuführen. Dem Kunden entstehen für diese KK seitens MC keine Kosten. Davon unber ührt bleiben die sonstigen Leistungs- und Preisvereinbarungen mit MC. Hat der Kunde seine Rechnungen bei MC noch nicht ausgeglichen, ist MC berechtigt, den KK-Auftrag des Kunden erst nach Begleichung aller Rechnungsbeträge durchführen zu lassen.

§ 7 Löschung einer Domain im Kundenauftrag
Die Löschung des Domain-Namens eines Kunden in seinem Auftrag ist kostenfrei. Davon unberührt bleiben die sonstigen, mit dem Kunden vereinbarten Leistungs- und Preisvereinbarungen. Kündigt der Kunde einen seine Domain enthaltenden Vertrag gänzlich und delegiert die Domain in der von ihm bezahlten Vertragslaufzeit nicht weiter oder beauftragt MC mit der Fortführung der Domain als Reservierung, versteht MC dies als gleichzeitige Kündigung der Registration des Domain-Namens. MC wird in diesem Fall über seinen ISP beim zuständigen NIC die Löschung veranlassen, um von Kunden nicht mehr getragene Folgekosten für MC und seinen ISP zu vermeiden.

§ 8 Überschreiten des Datenvolumens
Überschreitet der Web-Server des Kunden oder andere in Anspruch genommene Dienste von MC die im jeweilig vereinbarten Angebot gesetzten maximalen Werte für das monatliche Datentransfervolumen, so kann MC ab dem Folgemonat zusätzlich anfallende Volumengebühren berechnen, wenn in jeweiligen Folgemonaten das Maximum für das Datenvolumen erneut überschritten wird. Die Zusatzkosten berechnen sich anhand der Preise für das nächsthöhere Leistungspaket. Der Kunde kann von sich aus jederzeit auf ein Leistungspaket umsteigen, das ein erhöhtes Datentransfervolumen abdeckt. Der Kunde kann sich anhand des Statistikprogramms seines Web-Servers jederzeit über den in jeweiligen Tagen und Monaten entstandenen Volumentransfer informieren. Insoweit besteht für MC gegenüber dem Kunden keine vorausgehende Benachrichtigungspflicht.

§ 9 Domain-Name des Kunden
Der Kunde versichert, dass er mit dem von ihm gewählten Domain-Namen wissentlich keine Marken- oder Namensrechte Dritter verletzt. Der Kunde wird MC unverzüglich informieren, wenn er wegen einer solchen Rechtsverletzung belangt wird. Der Kunde stellt MC von Ersatzansprüchen Dritter frei, falls der Domain-Name des Kunden rechtlich angegriffen und dabei MC, sein ISP oder das betreffende NIC in die Sekundärhaftung genommen wird.

§ 10 Zugangscodes
Der Kunde ist gegenüber MC verpflichtet, seine Zugangsdaten zu den jeweilig für ihn eingerichteten Pages offenzulegen. Im Gegenzug verpflichtet sich MC, die überlassenen Daten absolut vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und nur zu FTP- und Wartungszwecken (Pageuploads) zu verwenden.

§ 11 Veröffentlichung von Inhalten
Der Kunde ist für die Inhalte seiner Web-Seiten alleine verantwortlich. Er sichert zu, dass die auf seinen Web-Seiten und sonstigen Informationsangeboten veröffentlichen Inhalte und sein Domain-Name keine Rechte Dritter verletzen und den geltenden Gesetzen entsprechen. Dies gilt für das deutsche Recht und ggf. für das Landesrecht am Wohnsitz des Kunden sowie für das Recht der Länder, für die der Kunde - insbesondere in der jeweilig geltenden Landessprache - seine Informationen bereithält. Es ist insbesondere untersagt, ein Angebot mit pornographischen, hetzerischen oder in irgend einer Weise radikalen Inhalte zu betreiben. Für den Fall, dass MC in die Sekundärhaftung genommen wird, wird der Kunde MC von jeglicher Haftung für die Inhalte seiner Internet-Präsenz, der übermittelten Kommunikationsinhalte oder den von ihm gewählten Domain-Namen freistellen.

§ 12 Sperrung von Web-Seiten
Der Kunde ist damit einverstanden, dass MC oder sein ISP den Zugriff auf die Web-Site oder einzelne Web-Seitenbereiche des Kunden und / oder seine E-Mailaccounts dann sperren darf,

» wenn ein Dritter MC, seinen ISP oder den zuständigen NIC in die Sekundärhaftung nimmt oder zur Unterlassung auffordert und der Kunde die Rechtsinhaberschaft, z.B. der veröffentlichten Dokumente, der zum Download angebotenen Software, etc. nicht zweifelsfrei nachweisen kann oder wettbewerbs-, marken-, namens-, datenschutz- oder strafrechtliche oder andere Gesetze verletzende Angriffspunkte bietet.
» wenn die Web-Seiten, oder Mailaccounts für pornographische oder andere Angebote genutzt werden, die gegen die guten Sitten (Beleidigung, Verunglimpfung, Ehrverletzung) oder gegen das allgemeine Rechtsempfinden verstossen. Richtet der Kunde eine Web-Präsenz mit pornographischen Inhalten ein, stimmt er der Zahlung einer sofortigen Vertragsstrafe an MC in Höhe von 10.000 EUR zu.
» wenn der Kunde unter Angabe seiner Domain per Versand durch E-Mails oder per Mailinglist/Newsletter oder in Newsgroups Werbung oder sonstige unerwünschte Informationen an Empfänger oder Leser versendet, die der Zusendung oder Veröffentlichung solcher Informationen vorher nicht zugestimmt haben (sog. Spamming).

§ 13 Preise und Preisänderungen
Die laufenden Betreuungsgebühren pro Domain sind für eine Abrechnungsperiode im Voraus zu zahlen. Gerät der Kunde mit der Zahlung der Vergütung für die erste Abrechnungsperiode für mehr als vier Wochen und für weitere Abrechnungsperioden für mehr als sechs Wochen in Verzug, so kann MC den Vertrag fristlos kündigen, die Domain bei der Vergabestelle löschen lassen und dem Kunden eine Aufwandspauschale in Höhe von 50% der Jahresvergütung für die erfolgte Registrierung und Löschung in Rechnung stellen. Die sonstigen gesetzlichen Rechte der MC bleiben unberührt. MC hat das Recht, die Betreuungsgebühren und sonstige Vergütungsbestandteile gemäß Preisvereinbarung jährlich höchstens einmal durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kunden zu ändern. Die Erklärung muss dem Kunden mindestens zwei Wochen vor Beginn der Abrechnungsperiode zugehen, ab der die Änderung gelten soll. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag auf den Zeitpunkt der Geb ührenänderung schriftlich zu kündigen, wenn er mit der geänderten Vergütung nicht einverstanden ist.

§ 14 Vertragsdauer, Kündigungskonditionen, Rückerstattung von Vorauszahlungen bei Webspace-Verträgen
Der Vertrag über Webspace wird mit dem Kunden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Mindestlaufzeit beträgt 1 Jahr. Danach kann der Vertrag vom Kunden oder von MC mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende des Vertragsjahres jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Für den Kündigungszeitpunkt maßgeblich ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Empfänger. Geleistete Vergütungen werden nicht erstattet.

§ 15 Kündigung bei rabattierter Vorauszahlung monatlich zu vergütender Leistungen
Soweit dem Kunden für Vorauszahlungen aus einem Webspace-Vertrag Rabatte eingeräumt wurden und der Vertrag seitens des Kunden vor Ablauf des Zeitraums der Vorauszahlung gekündigt wurde, erfolgt die Berechnung der tatsächlich angefallenen Monatsgebühren auf Grundlage der unrabattierten Gebühren, und diese werden von Gutschriftsbetrag abgezogen. Damit wird der Kunde einem Kunden gleichgestellt, der sich nicht für eine rabattierte Vorauszahlung entschlossen hat. Sollte MC den Vertrag kündigen oder eine außerordentliche Kündigung seitens des Kunden gemäß § 9 gegeben sein, so erfolgt die Rückerstattung unter voller Anrechnung der gewährten Rabatte.

§ 16 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
MC kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Kunde länger als sechs Wochen mit seinen Zahlungen im Verzug ist, der Kunde grob fahrlässig oder vorsätzlich falsche Angaben gemacht hat, im Rahmen der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von MC gegen gesetzliche Verbote verstößt, trotz Abmahnung von MC erneut dem geschlossenen Vertrag zuwiderhandelt oder im Internet eine heute unvorhergesehene Situation eintritt, die MC unzumutbare Härten auferlegen würden, wenn die angebotenen Leistungen in der bisherigen Form weiter angeboten werden sollen. Im Fall eines Verstoßes des Kunden gegen Vertragsinhalte kann MC dem Kunden alle in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten insbesondere die bislang anteilig entstandenen Kosten für die Gestaltung der Webseiten sowie im Falle eines Webspace-Vertrages zusätzlich eine Vertragsstrafe in Höhe einer Jahresmiete in Rechnung stellen.

§ 17 Zahlungsweise und Rechnungstellung
Der Kunde kann die in Rechnung zu stellenden Beträge per Einzugsermächtigung, Banküberweisung oder Verrechnungscheck begleichen. MC emphielt eine Einzugsermächtigung zu erteilen, durch die eine wiederholte Rechnungsstellung bei gleichen Beträgen in monatlichen oder anderen Perioden entfallen kann und bei der der Kunde durch die beim Bankeinzug geltenden Bestimmungen das Recht hat, binnen sechs Wochen ab Abbuchungsdatum von seinem Konto die Abbuchung durch die Bank rückgängig zu machen und insofern kein Risiko eingeht, wenn sich eine Abbuchung als ungerechtfertigt herausstellen sollte. Verlangt der Kunde eine regelmäßige Zusendung von Rechnungen für Abrechnungsperioden, die einen Sechsmonatszeitraum unterschreiten, so ist MC berechtigt, für jede Rechnung einen Mehraufwand in Höhe von 5 EUR zu berechnen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde der MC die entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat.

§ 18 Zahlungsziel, Zahlungsverzug, Leistungsverzug, Rücktritt, Verzugszinsen, Aufrechnung von Forderungen
Rechnungen sind sofort nach Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein oder es muss bei MC ein Scheck in Höhe des Rechnungsbetrages eingegangen sein.

Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, ist MC zur Unterbrechnung aller Leistungen bis zum Forderungsausgleich berechtigt. Darüber hinaus kann MC die jeweilige Internetpräsenz auf Kosten des Kunden löschen oder vorläufig sperren. MC kann zusätzlich für jede Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 12 EUR in Rechnung stellen und 10% Verzugszinsen pro Jahr berechnen. Gerät MC mit geschuldeten Leistungen in Verzug, so richtet sich die Haftung nach § 21. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn MC eine vom Kunden angemessene Nachfrist nicht einhält, die mindestens vier Wochen betragen muss. Stellt der Kunde Forderungen an MC, so kann er diese nur nach ihrer Anerkennung durch MC aufrechnen oder wenn diese rechtskräftig festgestellt wurden.

§ 19 Ausschluß von Einwendungen
Erhebt der Kunde Einwendungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Preise für Leistungen der MC, so hat er dies innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang der MC schriftlich anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

§ 20 Sicherheitsleistungen
MC ist berechtigt, von dem Kunden in folgenden Fällen eine Sicherheitsleistung durch Bürgschaft eines Kreditinstitutes in doppelter Höhe des im Angebot ausgewiesenen Rechnungsbetrages zu verlangen:

» bei nicht fristgerechter Bezahlung einer vorangegangenen Rechnung innerhalb von 4 Wochen ab Rechnungszugang,
» bei einem bevorstehenden, beantragten oder eröffneten gerichtlichen Vergleichsverfahren,
» bei einem bevorstehenden, beantragten oder eröffneten Konkursverfahren,
» bei gerichtlich angeordneter Sequestration,
» bei einem bevorstehenden, beantragten oder eröffneten Gesamtvollstreckungsverfahren.

§ 21 Haftung
MC haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind, sowie bei Fehlern einer zugesicherten Eigenschaft. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet MC nur, wenn sie hierdurch mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist, oder wenn sie eine wesentliche Pflicht verletzt hat. MC übernimmt keine Haftung für Schäden an Hard- und Software durch unsachgemäßen Gebrauch oder Manipulation durch den Kunden oder Dritte. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt bleibt. Ansonsten gelten die Haftungsvorschriften des BGB und HGB.

§ 22 Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass MC während der Vertragsdauer und zum Zweck der gegenseitigen Vertragserfüllung und der Abrechnung kundenbezogene Daten im Rahmen der geltenden deutschen Datenschutz- und Telekommunikationsdienstegesetze speichert.

§ 23 Datensicherheit
Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet ursprünglich als offenes Netzwerk konzipiert wurde und daher auch noch heute unbefugte Dritte Nachrichten und Informationen abfangen oder gezielt "erhacken" können. MC kann dem Kunden keine abhörsichere Datenübertragung über das Internet garantieren. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung für das Risiko, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Informationen über das Internet zu übermitteln bzw. in seinen Informationsangeboten vorrätig zu halten.

§ 24 Betriebsbereitschaft
Der von MC beauftragte ISP bemüht sich im Rahmen seines Dienstleistungspektrums um eine ständige Verfügbarkeit der Betriebsbereitschaft der angebotenen Dienste 24 Stunden am Tag (z.B. Web-Server, Mail-Server, Internet-Konnektivität, Internet-Einwahl). Der Kunde weiß, dass MC - wie auch jeder andere ISP - keine 100 prozentige Betriebsbereitschaft garantieren kann. Sollten technische Umstellungen eine kurzfristige Betriebsunterbrechnung erfordern, werden diese zu Zeiten mit statistisch niedrigsten Zugriffsraten durchgeführt und der Kunde darüber vorab informiert. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem Einfluß von MC und seinem ISP entziehen (z.B. Störungen der Leistungsverbindungen im Internet durch nationale und internationale Netzwerkanbieter, höhere Gewalt) kann keine Haftung übernommen werden. Ansonsten beschränkt sich die Haftung auf den Auftragswert und berechnet sich anhand der relativen Ausfallzeit gegenüber der Gesamtzeit der angebotenen Nutzung.

§ 25 Änderungen des Vertrages
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind als solche zu kennzeichnen und nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Mündliche Abreden gelten nur, nachdem sie gemäß § 25 schriftlich bestätigt sind. Änderungen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder von Preisen und Leistungen kann MC dem Kunden schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail mitteilen.

§ 26 Sonstige Bedingungen
Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der MC auf einen Dritten übertragen.

§ 27 Wirksamkeit des Vertrages
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag selbst lückenhaft sein, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen oder Vertragslücken sollen durch solche ersetzt bzw. gefüllt werden, die der wirtschaftlichen Zweckbestimmung dieses Vertrages am nächsten kommen, die dann vereinbart worden wäre, wenn die Parteien von der Unwirksamkeit bzw. der Lückenhaftigkeit der Vereinbarung vorher gewußt hätten.

§ 28 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Wuppertal. Auf alle Vereinbarungen und Verträge findet ausschließlich das materielle und formelle Recht Deutschlands Anwendung.

Anschrift:

Media Concepts | Marc Borgardt
Winckelmannstr. 13
42287 Wuppertal
Telefon: +49 (0)202 / 890 194 - 29
Telefax: +49 (0)202 / 890 194 - 30
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